Engagierter Stammtisch der SPD Grassau mit MdB und parlamentarischer Staatssekretärin Dr. Bärbel Kofler
Angesichts der vielen großen Herausforderungen in Deutschland und in der Welt, aber auch der deutlichen Kritik am Funktionieren der deutschen Politik und des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte, wurde beim Stammtisch der SPD Grassau intensiv und grundlegend darüber diskutiert, wie es weitergehen kann.
Der Ortsvereinsvorsitzende Tobias Gasteiger betonte, dass er einen Weg aus der derzeitigen Situation vor allem in einem stärkeren Zusammenrücken und gemeinsamen Anpacken der demokratischen Kräfte der Mitte sieht.
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos. So lässt sich die Stimmung des gut besuchten Abends zusammenfassen. In einer ungewöhnlich konzentrierten und langen Diskussion bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass jetzt vor allem Aktivität, Zuversicht und das Betonen des Positiven gefragt sind.
Besonders deutlich wurde der Wunsch, dass die SPD ihre Positionen klarer und eindeutiger vermittelt und die sozialen Medien wesentlich stärker nutzt. Zum Stammtisch kamen neben Mitgliedern auch Gäste, die ebenso einforderten, dass die SPD ihre politischen Ziele und insbesondere das bereits Erreichte verständlicher und selbstbewusster darstellt.
Ein weiterer zentraler Gedanke des Abends lautete: Wir alle sind der Staat. Staat und Gesellschaft seien auf die Bereitschaft jedes Einzelnen angewiesen, Verantwortung zu übernehmen und sich einzubringen.
Anders als bei vielen Stammtischen, bei denen oft einzelne Sorgen und konkrete Themen im Vordergrund stehen, wurde diesmal sehr grundsätzlich diskutiert. Die Grundstimmung war dabei eindeutig: Es gibt keinen Anlass für Panik. Man dürfe sich weder von Angstmacherei noch von der Schwarzmalerei rechtspopulistischer Kräfte treiben lassen.
Als Beispiel wurde darauf hingewiesen, dass Deutschland im internationalen Vergleich – etwa mit Großbritannien – in vielen Bereichen des Sozialstaats und der Infrastruktur nach wie vor gut aufgestellt ist. Gleichzeitig wurde aber auch deutlich, dass sich z. B. die Lebens- und Zukunftschancen vieler Menschen zwischen 20 und 50 Jahren verschlechtert haben. Ein sichtbares Beispiel dafür sei, dass es für viele heute kaum noch möglich ist, aus eigener Kraft Wohneigentum zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund wurde nicht nur über konkrete Handlungsmöglichkeiten innerhalb der bestehenden Koalition gesprochen – etwa über notwendige Reformen bei der Rente oder die Weiterentwicklung des Pflegesystems. Auch grundsätzliche Fragen kamen auf den Tisch, beispielsweise die Besteuerung von Grund und Boden und die Ausgestaltung des Erbschaftsrechts.
Dr. Bärbel Kofler bedankte sich ausdrücklich für die engagierte und ungewöhnlich intensive Diskussion. Sie betonte, dass gerade solche offenen Gespräche an der politischen Basis wichtig seien und dass sie viele Anregungen aus Grassau mit nach Berlin nehme.